Onlinezugangsgesetz

kurz erklärt

Verwaltungsdienstleistungen online auslösen

Bundesweit über alle Verwaltungsebenen hinweg

2017 wurde das Onlinezugangsgesetz (OZG) verabschiedet. Ziel ist einerseits, Anträge für Verwaltungsleistungen vollständig digital zu erledigen, andererseits eine für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen einheitliche und praktische Lösung über alle Verwaltungsebenen hinweg. Das OZG nimmt also konsequent die Perspektive der Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen ein.
Es regelt, dass ab 2023 die Verwaltungsleistungen von Bund, Ländern und Kommunen digital per Internet ausgelöst werden können. Dies betrifft fast 600 Leistungen, aufgeteilt in 14 Themenbereiche. Sie sind im OZG-Umsetzungskatalog erfasst und in der OZG-Informationsplattform einsehbar.
Bund und Länder arbeiten gemeinsam an standardisierten Leistungsbeschreibungen und entwickeln zentrale, nachnutzbare Werkzeuge. Die am häufigsten benötigten Verwaltungsleistungen werden in „OZG-Digitalisierungslabors“ mit Partnern aus Bund, Ländern und Kommunen mit dem Ziel bearbeitet, den Antragsprozess aus Nutzerperspektive zu optimieren. Parallel werden die Prozess- und Dateninformationen im Föderalen Informationsmanagement (FIM) hinterlegt. Es bietet eine bundeseinheitliche Form, um Daten für eine Leistung zu strukturieren und zu erfassen.
Was entsteht, hat Modellcharakter. Je nach Zuständigkeit und bisheriger Strategie des Landes im jeweiligen Themenfeld können die Länder mit mehr oder weniger Aufwand eine einmal entwickelte Lösung übernehmen und den Kommunen die Nutzung ermöglichen oder vorschreiben.
Doch nach Einführung der digitalen Antragstellung ist der Antrag noch nicht bearbeitet. Die OZG-Umsetzung hilft also, einheitliche zentrale Standards zu formulieren, aber nicht, die Verfahren auf der kommunalen Seite vollständig digital weiter zu bearbeiten.

Sie wollen wissen, ob das Thema Onlinezugangsgesetz Ihr Digitalisierungsvorhaben direkt betrifft?

Wir beraten Sie dazu gern und erarbeiten gemeinsam mit Ihnen einen geeigneten Fahrplan auf dem Weg zur digitalen Verwaltung.

Das Onlinezugangsgesetz regelt

Die Länder bieten Leistungen der Landes- und Kommunalverwaltung über ein zentrales, barrierefreies Verwaltungsportal an.

Die Portale der Länder und des Bundes sind durchgängig verknüpft. Informationen und Daten können ohne Medienbrüche rechtssicher weitergegeben werden.

Ein Nutzerkonto funktioniert in allen Portalen des Verbundes.

Das durch bestimmte Registrierungsstellen eingerichtete Nutzerkonto dient als Identitätsnachweis beim Auslösen der meisten Verwaltungsleistungen.

Die Datensicherheit wird durch rechtsverbindlich festgelegte Standards für alle Verwaltungsportale und den Verbund gewährleistet.

Wie weit ist Ihre Behörde bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen und internen Prozessen?

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